Stadtrat, 28.01.2014
Die Ratsmitglieder Klaus Lukas und Andreas Theis Gerd Bahr fehlen entschuldigt.
TOP1: Beschluss über die
a) Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Haushaltsüberschreitungen 2011
b) Jahresrechnung 2011 und Entlastungserteilung
a) Die SPD-Fraktion stimmt dem Beschluss einstimmig zu. (Abstimmung im gesamten Stadtrat: Mehrheitlich bei einer Enthaltung)
b) Die SPD-Fraktion stimmt dem Beschluss einstimmig zu. (Abstimmung im gesamten Stadtrat: Einstimmig)
TOP2: Aufstellungsbeschluss zur 2. Änderung des Bebauungsplanes Gewerbegebiet „Hohlwiesen“;
-Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung gem. §§ 31 und 41 BauGB
Die SPD-Fraktion stimmt dem Beschluss einstimmig zu. (Abstimmung im gesamten Stadtrat: Einstimmig)
TOP3: Aufstellungsbeschluss zu einem Bebauungsplan Sondergebiet Einkauf „SB-Markt Brückener Straße“ in einem Verfahren nach § 13a BauGB als sogen. „Bebauungsplan der Innenentwicklung“
Die SPD-Fraktion stimmt dem Beschluss einstimmig zu. (Abstimmung im gesamten Stadtrat: Einstimmig)
TOP4: Durchführung des Maimarktes auf dem Kirchplatz
Die SPD-Fraktion stimmt der probeweisen Verlegung einstimmig zu. (Abstimmung im gesamten Stadtrat: Einstimmig)
TOP5: Annahme von Spenden
Die SPD-Fraktion stimmt der Annahme der Spenden einstimmig zu. (Abstimmung im gesamten Stadtrat: Einstimmig)
TOP5: Mitteilungen und Anfragen
Es liegen keine Anfragen der SPD-Fraktion vor.