Nahe Zeitung, 19.09.2006
Bürger an Entscheidungen beteiligen
Kinderspielplätze und geplante Abholzung waren Themen bei Sitzung der SPD-Stadtratsfraktion
BIRKENFELD. Aktuelle Themen der Stadtpolitik wie die Verkehrsgestaltung und die Diskussion über Kinderspielplätze standen auf der Tagesordnung der jüngsten Sitzung der SPD-Fraktion im Birkenfelder Stadtrat. Dabei zeigten sich die SPD-Stadtratsmitglieder erstaunt darüber, dass sich die CDU, nachdem sie als Mehrheitsfraktion im Stadtrat in den vergangenen Jahren gleich drei Kinderspielplätze dicht machen ließ, nun in der Presse für den ohnehin im Bebauungsplan vorgesehenen Spielplatz in "Haesgeswiesen" feiern lassen will.
Fraktionssprecher Jörg Bruch kritisierte das Verhalten der CDU im Stadtrat und machte sich für Ersatzspielplätze stark. "Wer Kinderspielplätze schließt, weil die Nutzer dem Alter entwachsen sind, der sollte wenigstens an anderer Stelle neue Spielplätze schaffen", so Bruch. Im Zusammenhang mit der Kinder- und Jugendpolitik in der Stadt Birkenfeld regte Bruch erneut an, zu prüfen, ob man die Stadtranderholung in den Sommerferien auf Burg Birkenfeld nicht auf zwei Wochen ausdehnen könne, um so mehr Kindern die Möglichkeit einer Teilnahme zu verschaffen. In den vergangenen Jahren hätten die Plätze bei weitem nicht für alle Interessenten ausgereicht.
Ein weiteres Thema der Fraktionssitzung war die Kreiseldiskussion und die geplante Abholzung der Bäume in der Friedrich-August-Straße. Mehrere Fraktionsmitglieder monierten, dass die Stadt die Bürger nicht ausreichend informiere und nur mangelhaft in Entscheidungsprozesse einbinde. "Wir wollen, dass offen und ehrlich über die Stadtentwicklung diskutiert wird und die Bürger an den Entscheidungen partizipieren können", definierte Gerd Bahr den Standpunkt der SPD-Stadtratsfraktion.