Stadtrat, 14.05.2014
Ratsmitglied Susanne Morsch fehlt entschuldigt
TOP1: Bebauungsplan "Hohlwiesen"; 2. Änderung
Behandlung der Bedenken und Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung
Offenlagebeschluss
Die SPD-Fraktion stimmt der 2. Änderung des Bebauungsplans einstimmig zu (Abstimmung im gesamten Stadtrat: Einstimmig)
TOP2: Bebauungsplan "Am Dickenstein"; Ergebnis der Offenlage
Behandlung der Bedenken und Anregungen aus der Offenlage; Satzungsbeschluss
Die SPD-Fraktion stimmt dem Bebauungsplan einstimmig zu (Abstimmung im gesamten Stadtrat: Einstimmig)
TOP3: Bebauungsplan "SB-Markt - Brückener Straße"
a) Behandlung der Bedenken und Anregungen aus der Offenlage
b) Erneute, verkürzte Offenlage nach § 4 Abs. 3 BauGB
Die SPD-Fraktion stimmt dem Bebauungsplan einstimmig zu (Abstimmung im gesamten Stadtrat: Einstimmig)
TOP4: Konversion Heinrich-Hertz-Kaserne; Ergebnisbericht IfaS
IfaS präsentiert den Ergebnisbericht zur Konversion der Heinrich-Hertz-Kaserne
Fraktionsvorsitzender Helmut Schott kritisiert, dass vor allem der BUND gefragt sei. Durch die Entscheidung, den Standort zu schließen habe der BUND die Probleme verursacht. Nun gibt es neben der Tatsache, dass es keine finanzielle Mittel vom BUND gibt, auch noch zusätzliche vom BUND verursachte Schwierigkeiten. So verhindert der Rumpfbetrieb von einer Handvoll Soldaten bis ca 2017, die Kaserne bereits jetzt schon zu vermarkten.
TOP5: Sanierung der Brücke über den "Bruchbach"
Die SPD-Fraktion stimmt der Sanierung einstimmig zu
TOP6: Annahme von Spenden
Die SPD-Fraktion stimmt der Annahme der Spenden einstimmig zu. (Abstimmung im gesamten Stadtrat: Einstimmig)
TOP7: Ausbau der Verkehrsanlage "Brechkaul"; Festsetzung des städt. Anteils am beitragsfähigen Aufwand
Die SPD-Fraktion stimmt dem Ausbau einstimmig zu (Abstimmung im gesamten Stadtrat: Einstimmig)
TOP8: Mitteilungen und Anfragen
Es liegen keine Anfragen der SPD-Fraktion vor.