Stadtrat, 30.11.2010
Die Ratsmitglieder Emil Morsch und Ruth Schuler fehlen entschuldigt.
Die Tagesordnung wird einstimmig um den Punkt: Stadtsanierung "Stadtkern" Birkenfeld; Sanierungsziel: Verkehrsberuhigter Ausbau der "Bahnhofsstraße" - "Friedrich- August-Straße" erweitert.
TOP 1: Änderung der Kulturförderrichtlinien
Die SPD-Fraktion stimmt der Änderung einstimmig zu. (Abstimmung im gesamten Stadtrat: Einstimmig)
TOP 2: Gewerbegebiet "Am Dickenstein"
Das begonnene Aufstellungsverfahren für einen Bebauungsplan "Gewerbegebiet Dickenstein" wird zum jetzigen Zeitpunkt nicht weiterverfolgt, der Aufstellungsbeschluss vom 16.07.1996 wird aufgehoben. Die SPD-Fraktion stimmt dem einstimmig zu. (Abstimmung im gesamten Stadtrat: Einstimmig)
TOP 3: 1. Änderung des Bebauungsplanes "Feckweiler II - Steinertsweg"
Die SPD-Fraktion stimmt der Änderung einstimmig zu. (Abstimmung im gesamten Stadtrat: Nein: 4)
TOP 4: Konjunkturprogramm II, Umbau des alten Bahnhofs - Nutzungskonzept -
Die SPD-Fraktion stimmt einstimmig dem Umbau des alten Bahnhofs zu. (Abstimmung im gesamten Stadtrat: Ja: 15, Nein: 2, Enthaltung: 1)
TOP 5: Neubau eines städt. Jugendzentrums "Auf Ellenborn"
Die SPD-Fraktion stimmt dem einstimmig zu. (Abstimmung im gesamten Stadtrat: Einstimmig)
TOP 6: Annahme von Spenden
Die SPD-Fraktion stimmt der Annahme einstimmig zu. (Abstimmung im gesamten Stadtrat: Einstimmig)
TOP 7: Stadtsanierung "Stadtkern" Birkenfeld; Sanierungsziel: Verkehrsberuhigter Ausbau der "Bahnhofsstraße" - "Friedrich- August-Straße"
Die SPD-Fraktion stimmt dem einstimmig zu. (Abstimmung im gesamten Stadtrat: Einstimmig)
TOP 8: Einwohnerfragestunde
Es sind keine fragenden Einwohner anwesend.
TOP 9: Mitteilungen und Anfragen
- Ratsmitglied Holger Noß kündigt an, dass die SPD-Fraktion 2011 erneut einen Antrag zur Errichtung von Stolpersteinen im Stadtgebiet vorlegen wird.
- Da dies die letzte Stadtratssitzung im Jahr 2010 ist, dankt Fraktionsvorsitzender Helmut Schott den Kolleginnen und Kollegen im Rat, der Stadtspitze, den städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, sowie der VG-Verwaltung für die gute Zusammenarbeit und wünscht ein gutes Jahr 2011.