Stadtrat, 22.06.2010
TOP 1 Besichtigung der Biogasanlage Dambacher Weg
Führung: Herr Marcel Condé, 16.00 Uhr
TOP 2 Information über Verwaltung und Vermarktung des BIG-Centers
Bericht: Herr Werner Kiefer, Fa. Kiefer GmbH, 18.00 Uhr
TOP 3 Straßenausbauprogramm 2010
Ratsmitglied Noß begrüßt im Namen der SPD-Fraktion die durch das Straßenausbauprogramm gegebene Planungssicherheit. Die Realität sähe zwar meist ein wenig anders aus, dennoch könne nun eine wahrscheinliche Reihenfolge zur zum Ausbau stehenden Straßen, vom Bürger nachvollzogen werden.
Die SPD-Fraktion stimmt dem Antrag einstimmig zu. (Abstimmung im gesamten Stadtrat: Einstimmig)
TOP 4 Änderung und Fortschreibung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Birkenfeld
Fraktionssprecher Helmut Schott erinnert die noch zu klärenden Fragen, weist aber auch auf den Zeitdruck hin. Ratsmitglied Ulrich Christ erkundigt sich nach der Eignung des Geländes. Ratsmitglied Holger Noß erkundigt sich, ob ein mögliches Repowering der Anlagen bereits Teil der Verträge ist.
- Abstimmung über die Ausweisung eines "Sondergebiets Solaranlage"
Die SPD-Fraktion stimmt dem Beschluss einstimmig zu. (Abstimmung im gesamten Stadtrat: Nein: 1)
- Abstimmung über ein "Sondergebiet Windkraft"
Die SPD-Fraktion stimmt dem Beschluss einstimmig zu. (Abstimmung im gesamten Stadtrat: Einstimmig)
- Abstimmung darüber, ob Biogasanlage und Waldfriedhof bereits in den Flächennutzungsplan aufgenommen werden
Abstimmungsverhalten der SPD: 0 Ja, 2 Nein, 4 Enthaltung (Abstimmung im gesamten Stadtrat: Ja: 11, Nein: 3, Enthaltung: 7)
TOP 5 Annahme von Spenden
Die SPD-Fraktion stimmt der Annahme der Spenden einstimmig zu. (Abstimmung im gesamten Stadtrat: Einstimmig)
TOP 6 Mitteilungen und Anfragen
- Ratsmitglied Ulrich Christ erkundigt sich nach der Zuständigkeit für die Straßenreinigung an der K3 (Schwimmbad/Bußbach)
- Ratsmitglied Andreas Theis teilt mit, dass die SPD-Fraktion für die nächste Sitzung nach der Sommerpause einen Antrag stellen wird, dass sich die Stadt Birkenfeld als "Ort der Vielfalt" bewirbt