Stadtrat, 07.05.2013
Ratsmitglieder Ulrich Christ und Klaus Lukas fehlen entschuldigt.
TOP1: Einwohnerfragestunde
Es liegen keine Anfragen vor
TOP2: Aufstellung des Bebauungsplanes "Am Dickenstein"; Änderung des Aufstellungsbeschlusses
Fraktionsvorsitzender Helmut Schott begrüßt, dass es "Am Dickenstein" weitergehe und dort der Versuch unternommen werde, Gewerbegebiet zu schaffen.
Die SPD-Fraktion stimmt der Änderung des Aufstellungsbeschlusses einstimmig zu. (Abstimmung im gesamten Stadtrat: Mehrheitlich bei 2 Enthaltungen)
TOP3: Ausbau Parkplatz "Auf dem Römer"; Anbindung an die "Schneewiesenstraße"
Die SPD-Fraktion stimmt den vorgeschlagenen Änderungen einstimmig zu. (Abstimmung im gesamten Stadtrat: Einstimmig)
TOP4: Annahme von Spenden
Die SPD-Fraktion stimmt der Annahme der Spenden einstimmig zu. (Abstimmung im gesamten Stadtrat: Einstimmig)
TOP5: Widmung von Straßen
a) "Am Zimmerbach"
Die SPD-Fraktion stimmt der Widmung einstimmig zu. (Abstimmung im gesamten Stadtrat: Einstimmig)
b) Teilstück "Die SPD-Fraktion stimmt der Widmung einstimmig zu. (Abstimmung im gesamten Stadtrat: Einstimmig)Friedr.-Aug.-Straße"
c) Teilstück "Brückener Straße"
Wird nicht zur Abstimmung gestellt, da keine Notwendigkeit zur Widmung vorliegt.
TOP6: Schöffenwahl
Die SPD hat Dr. Jörg Bruch, Klaus Hübner, Frank Kunz, Susanne Morsch und Manuela Britzius vorgeschlagen.
Die SPD-Fraktion stimmt der gesamten Vorschlagsliste einstimmig zu. (Abstimmung im gesamten Stadtrat: Einstimmig)
TOP7: Änderung des Flächennutzungsplanes
Die SPD-Fraktion stimmt der vorgeschlagenen Änderung einstimmig zu. (Abstimmung im gesamten Stadtrat: Einstimmig)
TOP8: Mitteilungen und Anfragen
- Ratsmitglied Holger Noß schlägt vor, im Hinblick auf angedachte Kosteneinsparungen bei den öffentlichen Grünplanzen, auch einmal einen Experten im "Urban Gardening" hinzuzuziehen.