11.12.2013 50/13
SPD diskutiert über große Koalition
Die Diskussion der Frage "große Koalition in Berlin ja oder nein" stand im Mittelpunkt einer gemeinsamen Veranstaltung des SPD-Kreisverbandes und des SPD-Ortsvereins Birkenfeld.
Über 40 SPD-Mitglieder aus mehreren Ortsvereinen konnte der SPD-Kreisvorsitzende Hans Jürgen Noss zu der Veranstaltung mit dem Bundestagsabgeordneten Gustav Herzog begrüßen.
Herzog, der Vorsitzender der SPD-Landesgruppe Rheinland-Pfalz im Deutschen Bundestag ist und der den Kreis Birkenfeld in den nächsten 4 Jahren mit betreuen wird, zeigte sich erfreut, dass so viele Parteimitglieder erschienen waren, um sich über die Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen zu informieren und zu diskutieren.
Herzog betonte, dass die Koalitionsvereinbarung deutlich die Handschrift der SPD trägt. Mindestlohn, Rente mit 63, Verbesserung bei der Pflege, bei der Leiharbeit, finanzielle Besserstellung der Kommunen, mehr Geld für die Infrastruktur und die doppelte Staatsbürgerschaft seien im Vorfeld der Verhandlungen wichtige Forderungen der Sozialdemokraten gewesen, die sich, zwar teilweise in abgeschwächter Form, nunmehr auch im Koalitionsvertrag wiederfinden. "Nicht alles konnte erreicht werden, aber das konnte bei dem Wahlergebnis wohl auch niemand ernsthaft erwarten". Hans Jürgen Noss unterstreicht dies und bemerkte, dass insbesondere im Sozial- und im Arbeitsbereich vieles für die Menschen, die nicht unbedingt zu den Privilegierten und Starken in der Gesellschaft gehören, erreicht werden konnte. So schreibt die Koalitionsvereinbarung fest, dass ab 2015, in einigen Bereichen erst 2017, ein Mindestlohn von 8,50 Euro auch in Deutschland seinen Einzug halten wird, was rund 9 Millionen Menschen die unterhalb des dann geltenden Mindestlohns beschäftigt sind, eine wesentliche Verbesserung bringen wird.
In der sich anschließenden Diskussion wurden von den Befürwortern und Gegnern des vorliegenden Koalitionsvertrages die verschiedenen Argumente ausgetauscht und teilweise auch leidenschaftlich verteidigt.
OV-Vorsitzender Holger Noß bedankte sich abschließend bei allen Anwesenden für die rege und konstruktive Diskussion. "Mit dem Mitgliedervotum zeige die SPD eindrucksvoll, dass die Meinung jedes Parteimitgliedes gefragt sei", so Noß.