10.11.2010 45/010
Bahnhofsgebäudes in der Diskussion - Meinung der Bürger gefragt
Bereits zum wiederholten Mal besuchten die Mitglieder der SPD-Stadtratsfraktion das alte Bahnhofsgebäude in Birkenfeld. Im Rahmen des Konjunkturprogramms II hatte die Stadt einen Landeszuschuss von 382.000 € (bei einem Eigenanteil der Stadt von 163.800 €) zur Sanierung des alten Bahnhofgebäudes erhalten. Der Bahnhof soll saniert werden und dabei das ursprüngliche Fachwerk des Gebäudes freigelegt werden. Problematisch ist, dass das Gebäude wegen der Zuschüsse nicht gewerblich genutzt werden darf, da sonst der Zuschuss zurückbezahlt werden muss.
In der Stadtratssitzung vom 23.03. hatte die SPD-Fraktion ihre Bereitschaft zur Sanierung des Gebäudes signalisiert. In der Sitzung hatte die SPD-Fraktion auch darauf verwiesen, dass wegen der schlechten Haushaltslage der Stadt, die Kostenkalkulation von 545.800 Euro nicht überschritten werden dürfe.
Im Vorfeld der letzten Stadtratssitzung ist nun erneut eine Diskussion zur Zukunft des Bahnhofgebäudes angebrochen. Dabei werden abweichend von dem bislang beschlossenen Vorhaben, drei Alternativen diskutiert. Der Abriss des Gebäudes ist dabei eine Möglichkeit die für die SPD nicht in Frage kommt. Weitere Alternative ist der Verkauf des Gebäudes. Hierbei ist zu berücksichtigen, dass es wohl äußerst schwierig sein dürfte, für das Gebäude im jetzigen Zustand einen Käufer zu finden. Zudem hat die Stadt dann keinerlei Einfluss mehr auf das Gebäude. Dritte Alternative ist, dass die Stadt auf den Zuschuss verzichtet und selbst die Sanierungskosten übernimmt. Diese Möglichkeit ist allerdings recht illusorisch, da die Haushaltslage der Stadt eine komplette Eigensanierung nicht hergibt.
In der letzten Stadtratssitzung hatte die SPD-Fraktion eine Absetzung der endgültigen Entscheidung von der Tagesordnung beantragt. Dies sei vor allem, aus Sicht der SPD-Fraktion deshalb notwendig gewesen, da das Nutzungskonzept nicht schlüssig erschien, so Fraktionsvorsitzender Helmut Schott. Wichtig sei es aber auch, bei einem solchen Projekt die Meinung der Bürgerinnen und Bürger zu erfragen. Dies geschah bereits in einem ersten Schritt, bei einer Fraktionssitzung vor Ort, bei der bereits einige Meinungen eingeholt werden konnten. Zusätzlich gibt es auf der Homepage der Birkenfelder SPD www.spd-birkenfeld.info die Möglichkeit, über die zukünftige Nutzung abzustimmen und Ideen für die zukünftige Nutzung mitzuteilen.
