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IOS 01.06.2005

Idar-Obersteiner Stadtfacette, 01.06.2005
Jusos informierten zur EU-Verfassung

EU-Verfassung und dann? War das Thema einer gut besuchten Juso-Veranstaltung in Idar-Oberstein. Juso-Kreisvorsitzender Holger Noß konnte hierzu als Referenten Jens Jenssen (JEF-Landesvorsitzender Berlin-Brandenburg), Nina Busemann (Mitglied im JEF-Bundesvorstand) und MDL Hans Jürgen Noss (Mitglied im Europaausschuss RLP) begrüßen. Nina Busemann stellte kurz die Arbeit der Jungen Europäischen Föderalisten vor. Jens Jenssen präsentierte den Aufbau der EU-Verfassung. Es sei interessant, dass sowohl die Rechte als auch die Linke Vorbehalte gegen die Verfassung hätten, so Jenssen. Man müsse aber sagen, dass die Verfassung trotz einiger Schwächen positiv bewertet
werden könne. Es müsse allen Kritikern klar sein, dass im Falle einer Ablehnung der Vertrag von Nizza gültig bleibe, der vor allem im Sozialbereich starke Schwächen gegenüber der Verfassung aufweist. Ausführlich ging Jenssen auf die Hauptkritikpunkte in den Bereichen politische Macht, Soziales und Militär ein. So führe die EU-Verfassung dazu,
die parlamentarische Macht im Europaparlament zu stärken. Das Parlament hat nun viel mehr Möglichkeiten politisch mitzuentscheiden. Als Beispiel nannte er die Besetzung der Kommission. Im Sozialen seien die Erfolge am deutlichsten. So hätten soziale Dinge nun Verfassungsrang und seien damit auch einklagbar. Die Angst vor einer militärischen Aufrüstung Europas sieht Jenssen nicht. Vielmehr sei jetzt eine bessere militärische Zusammenarbeit möglich. Armeen könnten nun besser kombiniert werden, was auch zu einer besseren Ergänzung untereinander führe. Hans Jürgen Noss betonte in seinen
Ausführungen vor allem die Chancen für die junge Generation. Europa hätte auch positive Effekte für Rheinland-Pfalz und den Landkreis Birkenfeld, so der Abgeordnete. Man müsse aber bei aller Unterstützung der EU-Verfassung, auch negative Effekte ansprechen. Die vorhandenen Probleme müssten jetzt geklärt werden. Dies seien vor allem Probleme in den Bereichen Soziales und Finanzen. In der anschließenden Diskussion wurde bemängelt, dass sich nur wenige Bürger mit Europa auseinandersetzen. Hier tragen auch die Medien eine Mitschuld, die oft nur unzureichend über das Thema Europa berichten. Holger Noß betonte, dass der Juso-Kreisverband sich auch zukünftig mit europäischen Themen beschäftigen werde.