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BA 18.07.2001

Birkenfelder Anzeiger, 18.07.2001
SPD-Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles zu Gast bei den Jusos

Zu einer Diskussionsveranstaltung mit der SPD-Bundestagsabgeordneten und früheren Juso-Bundesvorsitzenden Andrea Nahles hatte die Juso-Hochschulgruppe am Umweltcampus gemeinsam mit den Jusos vor Ort eingeladen.
Unter dem Thema „1:0 für Rot-grün ?!“ diskutierte die 30jährige Parlamentarierin gut zwei Sunden lang mit den Jugendlichen und Studenten. Dabei stellte sie eine positive, aber differenzierte Bilanz der bisherigen Arbeit der Bundesregierung vor.
Im Bereich Innovation hob Nahles insbesondere die Erfolge im Energiebereich hervor. Neben dem Energieeinspeisegesetz habe die Regierung auch mit dem 100.000-Solardächer-Programm wichtige Impulse für eine Energiewende gegeben. Auch der Ausstieg aus der Atomenergie sei ein wichtiger Schritt, wobei man sich jedoch über die Restlaufzeiten streiten müsse. Ähnlich wie im Energiebereich müsse nun auch im Agrarsektor eine Umkehr erfolgen.
Im Bereich der Beschäftigungs- und Bildungspolitik lobte Nahles das JUMP-Programm zur Beseitigung der Jugendarbeitslosigkeit. Rund 200.000 Jugendliche konnten mit dem Programm von der Straße geholt und in Beschäftigung und Weiterbildung vermittelt werden. Auch die Jobrotation leistet wichtige Dienste : Mitarbeiter eines Unternehmens, bilden sich weiter und werden in dieser Zeit von einem „Springer“ ersetzt, der vom Arbeitsamt bezuschusst wird. Auch hierdurch konnten zahlreiche Arbeitslose wieder eine Beschäftigung finden.
Deutliche Kritik übte Nahles an Überlegungen, die Bundeswehr in Makedonien einzusetzen. Ein Kampfeinsatz von deutschen Bodentruppen zwischen den Fronten erteilte die Abgeordnete eine klare Absage. Auch bei der Genforschung nahm die Jungpolitikerin eine kritische Position ein : Die Patentierung von Lebewesen laufe auf eine „massenhafte Enteignung von Menschheitsgütern“ hinaus, so Nahles. Zum Schluss präsentierte Andrea Nahles den Jugendlichen ihre Zukunftsvisionen : Ein flächendeckendes Ganztagsschulangebot in Deutschland 2005, das Erreichen der Klimaschutzbestimmungen 2010 und die Ersetzung der Arbeitslosenversicherung durch eine Arbeitsversicherung 2015, die individuellen Wünschen und Lebensphasen Rechnung trägt.

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